Allgemeine Geschäftsbedingungen Elementartraining

1. Geltungsbereich

1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Consulting-, Konzeptions- und Trainingsleistungen, insbesondere Trainingskurse, Seminare und andere Veranstaltungen mit Schulungsinhalten von Elementartraining. Abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen gelten nicht, auch wenn Elementartraining nicht ausdrücklich widerspricht.

1.2 Mündliche Nebenabreden und Zusicherungen der Mitarbeiter oder Vertreter von Elementartraining bedürfen zur Rechtswirksamkeit einer schriftlichen Bestätigung.

2. Buchung – Vertragsschluss

2.1 Angebote von Elementartraining sind stets freibleibend und unverbindlich mündlichen oder schriftlichen Auftragserteilung durch den Auftraggeber bzw. einer Auftragsbestätigung durch Elementartraining.

2.2 Buchungen zu Angeboten / Auftragserteilungen können telefonisch, schriftlich oder in elektronischer Form (zum Beispiel per Email) erfolgen.

2.3 Der Vertrag ist abgeschlossen, wenn Elementartraining die Annahme der Buchung innerhalb von 2 Arbeitstagen nach Eingang der Anmeldung schriftlich, mündlich oder in elektronischer Form (per Email) bestätigt. Die Anmeldungen werden in der Reihenfolge ihres Eingangs bei Elementartraining berücksichtigt. Der Kunde hat diese Bestätigung unverzüglich auf ihre Richtigkeit zu überprüfen und gegebenenfalls zu widersprechen.

3. Leistungsgebühren

3.1 Unsere Leistungen erfolgen auf der Grundlage der jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültigen Preisliste bzw. eines im Einzelfall schriftlich oder in elektronischer Form (per Email) abgegebenen Angebotes.

3.2 Die Gebühren verstehen sich pro Tag zuzüglich der am Tage der Rechnungsstellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Auch bei nur zeit- oder teilweiser Teilnahme ist die gesamte Trainingsgebühr zu entrichten.

3.3 Die Gebühren schließen die von Elementartraining zur Verfügung gestellten Trainingsunterlagen mit ein.

4. Zahlungsbedingungen

4.1 Unsere Preise verstehen sich in Euro zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer sowie evtl. anfallenden Reisekosten (gefahrene Kilometer á 0,50 € pro Kilometer sowie Hotelübernachtung, ggf. mit Vor- und/oder Nachübernachtung), Verpflegung der Teilnehmer, Raum- und Raumnebenkosten sowie Versandkosten.

4.2 Unsere Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen fällig und ohne Abzug zahlbar, sofern nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist kommt der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug. Falls der Kunde mit der Zahlung in Verzug gerät, kann Elementartraining Zinsen in Höhe von 8 % Punkten über dem Basiszinssatz berechnen. Wenn Vorauszahlungen vereinbart sind, sind diese nach Rechnungsstellung innerhalb von 10 Tagen fällig. Der Schlussbetrag wird nach erbrachter Leistung fällig.

4.3 Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Auftragsnehmer über den Betrag verfügen kann. Bei Zahlungen durch Schecks, gilt die Zahlung als erfolgt wenn der Scheck gedeckt und eingelöst ist.

4.4 Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen Gegenforderungen ausüben, die auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

5. Mitwirkungspflicht

5.1 Wird eine Veranstaltung vereinbarungsgemäß in den Geschäftsräumen des Kunden durchgeführt, muss der Kunde rechtzeitig für eine geeignete Umgebung sorgen. Ist diese nicht gegeben und können aus diesem Grund Dienstleistungen nicht ausgeführt werden, trägt der Kund hierfür die Verantwortung; eine Haftung von Elementartraining ist insoweit ausgeschlossen. Der Kunde wird Elementartraining bei der Ausführung der vereinbarten Trainingsleistung nach besten Kräften unentgeltlich unterstützen und unaufgefordert alle Informationen und Unterlagen mitteilen, die hierfür von Bedeutung sind. Der Kunde hat für eine angemessene Verpflegung der Trainingsteilnehmer und Referenten zu sorgen. Verletzt der Kunde seine Mitwirkungspflicht, ist Elementartraining zur Leistung nicht verpflichtet. Ziffer 7.1 Satz 1 Alternative 1 gilt nicht.

6. Leistungsstörungen und Lieferfristen

6.1 Bei Ausfall einer Veranstaltung aus Gründen, die in der Person des Referenten liegen, aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger unvorhersehbarer Ereignisse besteht kein Anspruch auf Durchführung der Dienstleitung durch einen Ersatzreferenten. Die ausgefallene Dienstleistung wird zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Ersatz von Kosten, Aufwendungen, Schäden oder anderen wirtschaftlichen Nachteilen, die dem Kunden im Zusammenhang mit dem Ausfall entstehen, kann nicht verlangt werden.

6.2 Liefertermine sind unverbindlich, es sei denn sie werden ausdrücklich schriftlich als verbindlich vereinbart. Vom Vertragspartner veranlasste Änderungen nach Auftragserteilung berechtigen uns zur Terminverschiebung.

6.3 Kann eine Lieferfrist wegen gesetzlicher oder behördlicher Anordnungen oder höherer Gewalt nicht eingehalten werden, werden diese um eine angemessene Frist verlängert

7. Rücktritt – Umbuchung

7.1 Elementartraining hat das Recht, bis 14 Tage vor Dienstleistungsbeginn von einem Vertrag zurückzutreten, wenn eine wirtschaftliche Durchführung der Veranstaltung nicht möglich ist oder wenn ein oder mehrere Referent(en) an der Teilnahme am Training verhindert ist / sind und Ersatz nicht zur Verfügung steht. Der Rücktritt kann mündlich, schriftlich oder in elektronischer Form (per Email) erfolgen. Ziffer 6.1 Satz 3 gilt entsprechend.

7.2 Der Kunde hat das Recht, vor Dienstleistungsbeginn ohne Grund zurückzutreten. Der Rücktritt kann schriftlich oder in elektronischer Form (per Email) erfolgen. Erfolgt der Rücktritt mindestens 28 Tage vor Dienstleistungsbeginn, so ist keine Gebühr zu bezahlen. Erfolgt er weniger als 28 Tage, aber mindestens 7 Kalendertage vor Dienstleistungsbeginn, so werden 50 % der Gebühr zur Zahlung fällig. Erfolgt er weniger als 7 Kalendertage vor Dienstleistungsbeginn, so werden 100 % der Gebühr zur Zahlung fällig.

7.3 Maßgeblicher Zeitpunkt für den Rücktritt bzw. die Umbuchung ist der Zugang der jeweiligen Rücktritts- bzw. Umbuchungserklärung bei Elementartraining.

7.4 Tritt der Vertragspartner von seinem Auftrag zurück, werden Ihm alle bis zu diesem Zeitpunkt entstandenen Aufwendungen in Rechnung gestellt.

7.5 Nimmt ein Teilnehmer an einer Veranstaltung nicht teil, ohne dass der Kunde vom Vertrage zurückgetreten wäre oder die Veranstaltung umgebucht hätte, so hat der Kunde die volle Gebühr zu zahlen. Der Kunde hat das Recht, einen Ersatzteilnehmer zu benennen, sofern dieser die Voraussetzungen zur Teilnahme erfüllt. Dies bedarf einer gesonderten Anmeldung des Ersatzteilnehmers.

8. Datenschutz

8.1 Unterlagen, Inhalte sowie andere von Elementartraining zur Verfügung gestellte Dokumente (nachfolgend „Unterlagen“ genannt) sind urheberrechtlich geschützt. Sie stehen ausschließlich dem Leistungsbezieher zur Verfügung und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Elementartraining. Elementartraining behält sich alle Rechte an den Trainingsunterlagen vor.

8.2 Ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Elementartraining ist die vollständige oder auszugsweise Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Weitergabe an Dritte, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von Unterlagen in jedweder Form (Fotokopie, Mikrofilm, unter Verwendung elektronischer Systeme oder anderer Verfahren) und zu jedwedem Zweck, insbesondere zum Zwecke eigener Gestaltung, unzulässig.

8.3 Die Auftragsabwicklung erfolgt innerhalb von Elementartraining mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung von Daten, die Elementartraining im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt geworden und zur Auftragsabwicklung notwendig sind. Der Kunde ist ferner damit einverstanden, dass Elementartraining die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes für geschäftliche Zwecke von Elementartraining verwendet.

8.4 Die Auftragsabwicklung erfolgt unter Geheimhaltung der Geschäfts- und Betriebsangelegenheiten des Kunden.

8.5 Werden bei Lieferungen nach Zeichnungen, Daten oder sonstige Angaben des Auftraggebers Schutzrechte Dritter verletzt, stellt der Auftraggeber Elementartraining von sämtlichen Ansprüchen frei.

8.6 Der Auftraggeber erklärt sich einverstanden, dass die im Verlauf der Auftragsbearbeitung zur Verfügung gestellten Unterlagen bzw. erzeugten Daten, EDV – technisch gespeichert werden. Ein Recht auf Zugriff oder Aktualisierung dieser Daten besteht jedoch nicht.

8.7 Elementartraining behält sich vor, zum Zwecke der Bonitätsprüfung des Kunden bei Wirtschaftsauskunfteien oder Kreditversicherungen Auskünfte hinsichtlich der Kreditwürdigkeit des Kunden einzuholen und ihnen Daten beschränkt auf den Fall nicht vertragsgemäßer Abwicklung, wie zum Beispiel beantragter Mahnbescheid bei unbestrittener Forderung, erlassener Vollstreckungsbescheid oder Zwangsvollstreckungsmaßnahmen zu melden. Die Datenübermittlung erfolgt nur, sofern dies zur Wahrung berechtigter Interessen von Elementartraining erforderlich ist und schützenswerte Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Hierbei wird Elementartraining die einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.

9. Haftungsbeschränkung

9.1 Soweit sich aus den folgenden Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind weiter gehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Elementartraining haftet nicht für Schäden, die nicht am Leistungsgegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet Elementartraining nicht für den Verlust von Daten, entgangenem Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden.

9.2 Diese Haftungsfreizeichnung gilt nicht: – Wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Elementartraining beruht oder Elementartraining vertragswesentliche Pflichten leicht fahrlässig verletzt. – Wenn Ansprüche gemäß Produkthaftungsgesetz oder von Elementartraining zu vertretender Unmöglichkeit geltend gemacht werden. – Bei von Elementartraining eingeräumten Garantien. – Für Körperschäden, die auf einer Pflichtverletzung beruhen und die von Elementartraining, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen zu vertreten sind.

9.3 Die Haftung entsprechend Ziffer 9.2 Satz 1 ist bei grob fahrlässiger Pflichtverletzung oder bei leicht fahrlässiger Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten in jedem Fall auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

9.4 Ist die Haftung von Elementartraining ausgeschlossen oder begrenzt, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

9.5 In jedem Fall ist die Ersatzpflicht bei von Elementartraining zu vertretenden Sachschäden begrenzt auf die Deckungssumme der von Elementartraining abgeschlossenen Betriebshaftpflichtversicherungen. Elementartraining teilt die entsprechende Deckungssumme dem Kunden auf Anfrage im Einzelfall mit.

9.6 Elementartraining haftet nicht für den Verlust von Daten oder ihrer Wiederbeschaffung, wenn der Schaden bei ordnungsgemäßer Datensicherung im Bereich des Kunden nicht eingetreten wäre. Eine ordnungsgemäße Datensicherung setzt voraus, dass der Kunde seine Daten täglich dem Stand der Technik entsprechend sichert, insbesondere Sicherungskopien in maschinenlesbarer Form anfertigt, damit diese Daten mit vertretbaren Aufwand wieder hergestellt werden können. Die Haftung für einen Datenverlust ist jedenfalls auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung eingetreten wäre.

9.7 Schadensersatzansprüche des Kunden verjähren in den Fällen von Ziffer 9.2 spätestens nach 2 Jahren von dem Zeitpunkt an, in dem der Kunde Kenntnis von den den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schuldners erlangt, bzw. ohne Rücksicht auf diese Kenntnis spätestens nach 3 Jahren vom Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses an.

10. Gewährleistung

10.1 Sollten von Elementartraining erbrachte Leistungen Mängel aufweisen, so hat der Auftraggeber Anspruch auf Nachbesserung. Diese müssen innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang und Kontrolle der Unterlagen schriftlich angezeigt werden.

10.2 Der Vertragspartner verpflichtet sich, nach Übergabe aller erstellten Datensätze diese auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Elementartraining übernimmt keine Haftung für Schäden aller Art, die durch fehlerhafte Ausführungen erstanden sind.

11. Exportbestimmungen

11.1 Beabsichtigt der Kunde die Wiederausfuhr von Vertragsprodukten, einschließlich Software, Inhalten und Unterlagen, ist er verpflichtet, US-amerikanische, europäische und internationale Ausfuhrbestimmungen einzuhalten. Ohne vorherige behördliche Genehmigung ist es dem Kunden nicht erlaubt, Vertragsprodukte direkt oder indirekt in Länder, die einem US Embargo unterliegen, oder an natürliche oder juristische Personen dieser Länder sowie an natürliche oder juristische Personen, die auf US-amerikanischen, europäischen oder internationalen Verbotslisten (z.B. „Entity List“, „Denied Persons List“, „Specifically Designated Nationals and Blocked Persons“) stehen, zu liefern. Ferner ist es untersagt, Vertragsprodukte an natürliche oder juristische Personen zu liefern, die in irgendeiner Verbindung mit der Unterstützung, Entwicklung, Produktion oder Verwendung von chemischen, biologischen oder nuklearen Massenvernichtungswaffen stehen.

12. Schlussbestimmungen

12.1 Elementartraining ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn uns konkrete Anhaltspunkte über die Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers bekannt werden.

12.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.

12.3 Sollten Teile dieser AGB unwirksam sein oder für unwirksam erklärt werden, so behalten die Übrigen Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) ihre Gültigkeit.

12.4 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Münster. Elementartraining ist jedoch berechtigt, den Kunden an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen.

12.5 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das Wiener UN-Abkommen (UNCITRAL) über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.